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Micron Document

<!DOCTYPE html>

<title>Musiktitel</title>

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<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Musiktitel</span></h1>

</header>

</div>

<div id="mw-content-text" class="mw-body-content mw-content-ltr" lang="de" dir="ltr"><div class="mw-content-ltr mw-parser-output" lang="de" dir="ltr"><p>Ein <b>Musiktitel</b> (im Kontext meist nur <i>Titel</i>) ist in der <a href="Musikindustrie" title="Musikindustrie">Musikindustrie</a> und <a href="Musikwirtschaft" class="mw-redirect" title="Musikwirtschaft">Musikwirtschaft</a> der <a href="Werktitel" title="Werktitel">Werktitel</a> eines <a href="Musikwerk_(Urheberrecht)" title="Musikwerk (Urheberrecht)">Musikwerks</a>, unter dem es <a href="Ver%C3%B6ffentlichung" title="Veröffentlichung">veröffentlicht</a> (publiziert) wird und in <a href="Hitparade" class="mw-redirect" title="Hitparade">Hitparaden</a> und <a href="Diskografie" title="Diskografie">Diskografien</a> geführt wird. Dem <i>Haupttitel</i> können auch ergänzende Angaben in einem <i>Untertitel</i> hinzugefügt werden. Der Musiktitel unterscheidet ein Musikstück nicht nach seiner Herkunft, sondern nach seinem Inhalt und seiner Beschaffenheit. Der Ausdruck <i>Musiktitel</i> wird zuweilen auch für das <i>Musikwerk</i> selbst gebraucht („die im Radio gespielten Titel“).

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Allgemeines">Allgemeines</h2></div>

<p>Nicht nur die Musikwerke selbst, sondern auch deren Werktitel können für sich urheberrechtlichen Schutz genießen. Ein Titel bezeichnet prägnant den Inhalt eines Musikstücks und grenzt dieses von anderen Werken ab, um Verwechslungen oder Missbrauch zu vermeiden. Er repräsentiert den auf ein Minimum reduzierten Werkinhalt. Es kann daher notwendig sein, auch diesen Werktitel zu schützen.

</p><p>Ein Titelschutz kann auf vier Arten gewährleistet werden, und zwar durch das <a href="Markenrecht" title="Markenrecht">Markenrecht</a>, das <a href="Wettbewerbsrecht_(Deutschland)" title="Wettbewerbsrecht (Deutschland)">Wettbewerbsrecht</a>, das allgemeine <a href="Zivilrecht" class="mw-redirect" title="Zivilrecht">Zivilrecht</a> (<span class="-print"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__12.html">§ 12</a></span> BGB), aber auch durch das <a href="Urheberrecht_(Deutschland)" title="Urheberrecht (Deutschland)">Urheberrecht</a>. Ein Schutz durch das Urheberrecht setzt voraus, dass es sich bei dem Titel eines Werkes um eine allgemein urheberrechtlich schutzfähige Teilleistung handelt. Die gefestigte <a href="Rechtsprechung" title="Rechtsprechung">Rechtsprechung</a> hält zwar die Möglichkeit eines urheberrechtlichen <a href="Titelschutz" title="Titelschutz">Titelschutzes</a> allgemein für zulässig, schränkt aber ein, dass im Normalfall die notwendige Individualität und Originalität bei einem Titel nicht gegeben ist, da er meist nur aus wenigen Worten besteht und ein Kurzsymbol für das Musikwerk selbst darstellt. Für den Schutz eines Titels ist das Urheberrecht mithin ungeeignet, so dass insbesondere im geschäftlichen Verkehr der markenrechtliche Titelschutz wirksamer ist. Im Fall unliebsamer Konkurrenz kann das Wettbewerbsrecht als Verteidigungsmittel dienen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Rechtliche_Aspekte">Rechtliche Aspekte</h2></div>

<p>Grundsätzlich entsteht ein <a href="Markenrecht" title="Markenrecht">Markenrecht</a> an einem Musiktitel mit der Veröffentlichung des Werkes. Veröffentlichung ist nach <span class="-print"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__12.html">§ 12</a></span> UrhG die „öffentliche Zugänglichmachung“, also der Verkauf der <a href="Tontr%C3%A4ger" title="Tonträger">Tonträger</a>, ihre öffentliche <a href="Auff%C3%BChrung" title="Aufführung">Aufführung</a> in <a href="H%C3%B6rfunk" title="Hörfunk">Hörfunk</a> und <a href="Fernsehen" title="Fernsehen">Fernsehen</a> oder im <a href="Internet" title="Internet">Internet</a> durch Angebot des <a href="Download" title="Download">Downloads</a> im Wege des <a href="Music-on-Demand" class="mw-redirect" title="Music-on-Demand">Music-on-Demand</a>. Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht. Zwischen dem Musikstück und seinem Titel besteht eine genetische <a href="Akzessoriet%C3%A4t" title="Akzessorietät">Akzessorietät</a>, beide sind zunächst einmal untrennbar miteinander verbunden. Demnach könnte es zur Verwechslungsgefahr zweier Werke erst kommen, wenn sie unter ihrem Titel auf dem Markt sind. Doch sind sowohl die Rechtsprechung als auch die <a href="Herrschende_Meinung" title="Herrschende Meinung">herrschende Meinung</a> der Auffassung, dass Schutzobjekt der §<span class="-print"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://dejure.org/gesetze/MarkenG/5.html">§ 5</a></span> Abs. 1 und Abs. 3, <span class="-print"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://dejure.org/gesetze/MarkenG/15.html">§ 15</a></span> <a href="Markengesetz" title="Markengesetz">MarkenG</a> der Titel und nicht das Werk sei. Allerdings ist es auch möglich, dass dasselbe Musikwerk gleich unter mehreren Titeln erscheint, die nicht darauf schließen lassen, dass ihnen ein einheitliches Musikwerk zugrunde liegt. So hieß der Welthit <a href="The_Lion_Sleeps_Tonight" title="The Lion Sleeps Tonight">The Lion Sleeps Tonight</a> zuvor <i>Wimoweh</i> und in seinem Original <i>Mbube</i>. Die Rechtsprechung verlangt seit 1997, dass die werbende Ankündigung eines noch unveröffentlichten Werks dessen Veröffentlichung unmittelbar vorausgehen muss.<sup id="cite_ref-1" class="reference"><a href="#cite_note-1"><span class="cite-bracket">[</span>1<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>Um den Musiktitel schon vor dem Erscheinen zu schützen (etwa während der laufenden <a href="Musikproduktion" title="Musikproduktion">Musikproduktion</a>), kann der Anspruch auf so genannten vorgezogenen Werktitelschutz durch eine Titelschutzanzeige bekannt gemacht werden. Diese Anzeige hat – zeitlich begrenzt – die gleiche Wirkung wie auch das Erscheinen des Werkes. Das geplante Werk muss jedoch innerhalb einer „angemessenen Frist“ auf den Markt kommen, sonst verfällt der vorgezogene Werktitelschutz. Welche Frist angemessen ist, richtet sich nach der Art des Werkes (sechs Monate bei Tonträgern).

</p><p>Titelschutzanzeigen können im <i>Titelschutzanzeiger</i> und <i><a href="Titelschutz-Journal" title="Titelschutz-Journal">Titelschutz-Journal</a></i> (beides <a href="Anzeigenblatt" title="Anzeigenblatt">Anzeigenblätter</a>) nach § 5 Abs. 3 MarkenG gegen Gebühr veröffentlicht werden. Der seit 1991 publizierte Anzeiger wird den Verkehrskreisen kostenlos übersandt; hierzu gehören Tonträger-Produzenten oder Hörfunk- und Fernsehsender.<sup id="cite_ref-2" class="reference"><a href="#cite_note-2"><span class="cite-bracket">[</span>2<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> Eine Behörde oder eine sonstige Einrichtung für die Anmeldung von Titelschutz gibt es nicht.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Anforderungen_an_einen_Musiktitel">Anforderungen an einen Musiktitel</h2></div>

<p>Um schützenswert zu sein, muss ein Titel ein Minimum an <a href="Unterscheidungskraft_(Markenrecht)" title="Unterscheidungskraft (Markenrecht)">Unterscheidungskraft</a>, so genannte Kennzeichnungskraft, besitzen. Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden.<sup id="cite_ref-3" class="reference"><a href="#cite_note-3"><span class="cite-bracket">[</span>3<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> Einem Musiktitel kommt die Funktion als Individualisierungsmittel zu, analog zum Buchtitel.<sup id="cite_ref-4" class="reference"><a href="#cite_note-4"><span class="cite-bracket">[</span>4<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> Ohne Kennzeichnungskraft hat der Urheber keine Abwehransprüche gegen Dritte, die denselben Titel wählen („Liebeslied“). Die Neuheit einer Wortkombination begründet für sich gesehen noch keine hinreichende Unterscheidungskraft. Vielmehr ist einer Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen, wenn sie einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweist, der für die in Frage stehenden Dienstleistungen ohne weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird.<sup id="cite_ref-5" class="reference"><a href="#cite_note-5"><span class="cite-bracket">[</span>5<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> Verwendet ein Dritter den geschützten Musiktitel unberechtigt und entsteht hierdurch eine Verwechslungsgefahr, so kann der Werktitelschutzinhaber Unterlassung beanspruchen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Titelrecht_im_Ausland">Titelrecht im Ausland</h2></div>

<p>Insbesondere Musikwerke werden international vertrieben, so dass es Alltagspraxis ist, dass ein Lied auf Tonträger gleichzeitig in anderen Ländern mit abweichenden Urheberrechtsregelungen veröffentlicht wird.<sup id="cite_ref-6" class="reference"><a href="#cite_note-6"><span class="cite-bracket">[</span>6<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> In Großbritannien gilt, dass ein Titel als Teil eines geschützten Werks in den meisten Fällen bei einem anderen Werk übernommen werden kann, ohne dass es zum Vorwurf der wesentlichen Übernahme kommt (16(3)(a) des Copyright, Designs and Patents Act 1988). So gibt es dort vom Musiktitel <i>I Need You</i> gleich sieben Hitparadennotizen, ohne dass die zugrunde liegenden Musikwerke identisch sind.<sup id="cite_ref-7" class="reference"><a href="#cite_note-7"><span class="cite-bracket">[</span>7<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> In den USA werden Musikwerke einschließlich der sie begleitenden Worte geschützt (17 U.S.C. § 102(a)(2)). Der Titel wird automatisch mit dem Musikwerk geschützt.

</p><p>Generell ist in solchen Fällen mit <a href="Auslandsber%C3%BChrung" title="Auslandsberührung">Auslandsberührung</a> das <a href="Internationales_Privatrecht" title="Internationales Privatrecht">Internationale Kollisionsrecht</a> anwendbar. Dann stellt sich die Frage, ob bei einem in Deutschland hergestellten Musikwerk das <a href="Internationales_Privatrecht_(Deutschland)" title="Internationales Privatrecht (Deutschland)">internationale deutsche Privatrecht</a> gilt.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Sonstiges">Sonstiges</h2></div>

<p>Urheberrechtlich sind Musiktitel und das von ihm verkürzt wiedergegebene Musikstück streng zu trennen, während das Musikwerk in der Umgangssprache häufig als Musiktitel bezeichnet wird. Eine entsprechende urheberrechtliche Trennung gibt es auch bei <a href="Buchtitel" title="Buchtitel">Buchtitel</a> und <a href="Filmtitel" title="Filmtitel">Filmtitel</a>.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Einzelnachweise">Einzelnachweise</h2></div>

</li>

<li id="cite_note-2"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-2">↑</a></span> <span class="reference-text"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://books.google.de/books?id=hGQGnZ2Gt5EC&pg=PA187&lpg=PA187&dq=tontr%C3%A4ger+frist+werktitelschutz&source=bl&ots=wTeCGIHOYA&sig=rTkS6nY-kdm7239QnrR3P-NLrNk&hl=de&sa=X&ei=_CTnUfvEI8Twsgbo7IGQCA#v=onepage&q=tontr%C3%A4ger%20frist%20werktitelschutz&f=false">Jan Görden, <i>Vorgezogener Werktitelschutz</i>, 2009, S. 187</a></span>

</li>

<li id="cite_note-3"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-3">↑</a></span> <span class="reference-text">BGH GRUR 2002, 1083, 1084 – <i>1, 2, 3 im Sauseschritt</i></span>

</li>

<li id="cite_note-4"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-4">↑</a></span> <span class="reference-text">BGH GRUR 2003, 440, 441 – <i>Winnetous Rückkehr</i></span>

</li>

<li id="cite_note-5"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-5">↑</a></span> <span class="reference-text">BPatG, Urteil vom 29. Juli 2008, Az.: 27 W (pat) 17/09 – <i>Soul in the City</i></span>

</li>

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</style><a rel="nofollow" class="external text" href="https://web.archive.org/web/20151002033817/http://www.ruger-patent.de/downloads/titles_europe.pdf">Jan Klink/Edward Geldard, <i>Titles in Europe: Trade Names, Copyright Works or Title Marks?</i> In: E.I.P.R. 2004, S. 290</a> (<span class="webarchiv-memento"><a href="Webarchivierung#Begrifflichkeiten" title="Webarchivierung">Memento</a></span> des <style data-mw-deduplicate="TemplateStyles:r250917974">

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</style><span class="dewiki-iconexternal"><a class="external text" href="https://redirecter.toolforge.org/?url=http%3A%2F%2Fwww.ruger-patent.de%2Fdownloads%2Ftitles_europe.pdf">Originals</a></span> vom 2. Oktober 2015 im <i><a href="Internet_Archive" title="Internet Archive">Internet Archive</a></i>) <small class="archiv-bot"><span class="wp_boppel noviewer" aria-hidden="true" role="presentation"><span typeof="mw:File"><span title="i"></span></span></span> <b>Info:</b> Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.</small><span style="display:none"><a rel="nofollow" class="external text" href="http://IABotmemento.invalid/http://www.ruger-patent.de/downloads/titles_europe.pdf">@1</a></span><span style="display:none"><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.ruger-patent.de/downloads/titles_europe.pdf">@2</a></span><span style="display:none">Vorlage:Webachiv/IABot/www.ruger-patent.de</span></span>

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<li id="cite_note-7"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-7">↑</a></span> <span class="reference-text">David Roberts (Hrsg.), <i>British Hit Singles</i>, 2000, S. 519</span>

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